Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Wir schließen grundsätzlich Geschäfte nur mit Unternehmern. Sollte im Einzelfahl der Kunde jedoch Verbraucher sein, gelten ebenfalls diese Geschäftsbedingungen.
2. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend, technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
3. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die
Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung
verbunden werden.
4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den
Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem
Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
5. Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen
nebst den vorliegenden AGB per e-mail zugesandt.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen
mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftebeziehung vor.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf
eigene Kosten regelmäßig durch zuführen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die
Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel oder Verlegung des
Firmensitzes hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
4. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2
und 3 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
5. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrages ab, die durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Nach der
Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der
Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
6. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht
gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den
sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist.
§ 4 Widerrufs- und Rückgaberecht
Für Verbraucher im Sinne des § 1 Ziffer 2 dieser Bedingungen gilt:
1. Der Verbraucher hat das Recht, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Eingang zurückzugeben. Das Rückgaberecht kann nur durch
Rücksendung der Ware oder wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann, durch Rückgebeverlangen ausgeübt werden; zur Fristwehrung
genügt die rechtzeitige Ablehnung.
2. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts bei einem Bestellwert von bis zu € 40 der Verbraucher, es sei denn, die
gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über € 40 hat der Verbraucher die Kosten der Rück sendung nicht zu
tragen.
3. Der Verbraucher hat Wertersatz für einen durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten.
Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Der Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu
führt, dass die Ware nicht mehr als “neu” verk auft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.
§ 5 Leistungen des Kunden
1. Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer nicht enthalten, diese ist zusätzlich zu zahlen.
Beim Versendungsverkauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich Versandkosten ab Werk. Wir sind berechtigt, eine Versandkostenpauschale zu
verlangen, deren Höhe wir nach billigem Ermessen (315 BGB) festlegen. Statt der Pauschale können wir nach unserer Wahl auch die tatsächlich
angefallenen Versandkosten verhängen.
2. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 10 Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde ohne Mahnung in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu
verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Gewerbliche Schutzrechte
Der Kunde ist verpflichtet, Marken oder sonstige nationale oder internationale gewerbliche Schutzrechte unseres Unternehmens, unserer Lieferanten oder Dritter bei Verwendung und Vertrieb der durch uns gelieferten Waren zu beachten. Zum Schutz solcher Rechte gelten für bestimmte Produkte und Produktlinien besondere Bedingungen, die in Richtlinien oder Vertriebsvereinbarungen durch uns nach billigem Ermessen (315 BGB) festgelegt werden. Der Kunde ist bei Erwerb solcher Waren verpflichtet, diese besonderen Bedingungen einzuhalten.
§ 7 Gefahrübergang
1. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe am Werk / Lager, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt at Werk / Lager auf den Käufer über.
2. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
§ 8 Gewährleistung
1. Ist der Käufer Unternehmer, leisten wir für Mangel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
2. Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfühlung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie mit nur unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mangeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Festlegung des Mangels
und die Rechtzeitigkeit der Mangelrüge. Verbraucher müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mangel schriftlich berichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungerechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.
5. Wählt der Kunde wegen eines Rechte- oder Sachmangels wegen gescheiterter Nacherfühlung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadenersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der
Schadenersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
6. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (Ziff. 4 dieser Bestimmung).
7. Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
8. Erhält der Kunde eine menge Montageanleitung, so wären wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht. Gleiches gilt für sonstige Anleitungen.
9. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 9 Haftungsbeschränkung
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt euch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden auf Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
3. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Des gilt nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist.
§ 10 Schlussbestimmung
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des Öffentlichen Rechts oder Öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag unser Geschäftsitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsdingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hier durch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Sinngemäß gleiches gilt für den Fall einer Regelungslücke.
Ergänzende Geschäftsbedingungen
(Die nachstehend aufgeführten Bedingungen sind Bestandteil unserer Allgemeinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen im kaufmännischen Verkehr)
1. Auf Mustersendungen besteht kein Rückgaberecht
2. Bitte erreichen Sie Ihre Ansprechpartner über die Telefon-Durchwahlen.
3. Bitte beachten Sie die separaten Vertriebsvereinbarungen für die Balmain, Case Logic, Dunlop, Dunlop Workwear, Handpresso, Jamie Oliver, Laguiole, Nuance, Orient-Express, PGA Tour, Senz Umbrellas, Spirit of St. Louis, Slazenger und Zippo - Kollektionen. (Vertrieb ausschließlich im Werbemittel-Markt B-to-B gestattet, Verkauf im Fachhandel (Wiederverkauf, Retail, Online-Auktionshäuser) B-to-C strikt untersagt)
4. Unsere Zahlungs- und Lieferbedingungen sind wie folgt:
a. Zahlung: nach Vereinbarung, Vorkasse alternativ 8 Tage 2%, 30 Tage netto
b. Lieferung: ab Lager, inkl. Verpackung
c. Alle Bestellungen werden auf der Basis unserer Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen ausgeführt (am Ende dieser Preisliste und auf den Rückseiten unserer Auftragsbestätigungen).
d. Mit dem Empfang dieser Preisliste und dem Erteilen von Auftragen und Musterbestellungen erkennen Sie unsere allg. Zahlungs- und Lieferkonditionen an. Preisanpassungen behalten wir uns jedoch vor.
e. Für Druckaufträge gelten zusätzlich unsere gesonderten Bedingungen
f. Liefertermine vorbehaltlich ordnungsgemäßer rechtzeitiger Selbstbelieferung.
g. Soweit nicht anders angegeben, werden die im Katalog “The Catalogue 200 8” abgebildeten Artikel ohne Inhalt geliefert.
h. Alle Artikelpreise und Druckkosten sind in Euro angegeben und gelten pro Stück, zzgl. der aktuellen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
i. Alle bisherigen Preislisten verlieren hierdurch ihre Gültigkeit.
j. Preisänderungen und verbesserte Kollektionsausführungen, Maße, Material- und Farbabweichungen gegenüber dem Original und der Katalogabbildung, sowie unterschiedlicher Produktionslots (Muster im Ausstellungsraum / Teillieferungen) behalten wir uns vor.
k. Bitte kontrollieren Sie umgehend unsere Auftragsbestätigungen bzgl. Änderungen der von Ihnen vorgegebenen Liefertermine und
Werbeanbringungen, denn verspäteter Einspruch kann nicht berücksichtigt werden!
l. Warensendungen an Ihre Drucker sind von diesen auf korrekte Lieferung zu überprüfen (Stückzahl + Qualität).
m. Farbunterschiede bei 100% Baumwoll-Produkten sind nicht auszuschließen – kein Reklamationsgrund.
n. Maße und Mengen der bestellten Waren werden so genau wie möglich berücksichtigt, Abweichungen von 10% nach oben oder unten sind zulässig und zu tolerieren.
o. Bitte beachten Sie die separaten Vertriebs- und Nutzungsbedingungen für unser Extranet, Slazenger , Senz Umbrella und PGA Tour. Diese gesonderten Vertragsbestandteile können Sie im Extranet einsehen und downloaden oder wir senden Ihnen diese auf Wunsch auch gerne zu.
Wir bitten um Beachtung und danken für Ihr Verständnis!
Werbeanbringung: Bitte beachten!
1. Zusätzliche Handlingkosten für das Aus- und Einpacken der Artikel (Die Preise finden Sie direkt bei der jeweiligen Art.-Nr., ausgenommen Textilien)
2. Druckpreise vorbehaltlich des Druckmotives und der Druckfarben.
3. Bei Nachfolgeaufträgen mit Werbeanbringung bitte grundsätzlich immer Druckstand/Druckfarbe angeben und Film zusenden!
4. Für die meisten Artikel, speziell textile Werbeträger, wie z. B. Caps/Mützen, Schirme und Taschen mit dunklen und gedeckten Farbtönen, rechnen Sie bitte eine weitere Druckfarbe „ weiß”mit hinzu (Basisuntergrund für lhre Echtfarbtonvorgaben), sonst erscheinen die Farben s o, wie der Materialfarbton des Artikels es zulässt. Bei Mehrfarbdrucken kann ein Transferdruck notwendig sein. Bitte anfragen.
5. Alle im Katalog angegebenen Druckverfahren sind als Vorschläge zu verstehen. Druck- und Nebenkosten unserer Auftragsbestätigung vorbehaltlich der zugesandten Druckunterlagen (Druckgröße, Notwendigkeit eines Transfers). Eine evtl. notwendige Änderung des Druckverfahrens auf Grund des von Ihnen gewünschten Logos behalten wir uns vor.
6. Ohne Andruck-/Ausfallmuster übernehmen wir keine Gewährleistung/Garantie für die Druckausführung. Ein Andruckmuster steht nicht nur für die Druckfreigabe, sondern auch für den Artikel selbst. Auf Grund von verschiedenen Produktionschargen können Artikel, die auch über einen längeren Zeitraum unter der gleichen Artikelnummer angeboten werden, sich im
Material, den Farben, den technischen Spezifikationen (z. B. Größe und/oder Grammatur) usw., von einer ursprünglich gelieferten Ware unterscheiden.
7. Für drucktechnisch bedingte Abweichungen des Druckstandes und der Druckfarbe (Originalfarbtonvorgaben gelten nur auf weißem Untergrund), können wir auf Grund von Materialbeschaffenheit und Produktfarbe keine Gewährleistung/Garantie übernehmen.
8. Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 5% behalten wir uns vor.
9. Bei nicht zur Verfügungstellung eines korrekten Filmes 1:1 (Umbeschichten Tampondruck - Siebdruck/ Vergrößern/Verkleinern) entstehen Kosten in Höhe von Euro 20,00 / Farbe (bis 10 x 10 cm), Euro 25,00 / Farbe (größere Filme).
10. Bei Erstellung eines Filmes nach Ihrer Vorlage fallen Euro 20,00 / Farbe (bis 10 x 10 cm), Euro 25,00 / Farbe (größere Filme) an.
11. Die erste Standskizze ist in den Vorkosten enthalten, für jede weitere Standskizze (die durch Änderungen des Kunden verursacht wird) berechnen wir Ihnen Euro 7,50.
12. Einzelversandservice pro versandfähigem Umkarton/Adresse Euro 3,00/Stück.
13. Für Neutralversand wird bei nicht zur Verfügungstellung von Lieferscheinen/Versandpapieren eine Kostenpauschale von Euro 3,00 in Rechnung gestellt.
14. Stornogebühr von Euro 26,00 für bereits ausgelieferte Auftrage, zzgl. der angefallenen Frachtkosten und eventuell bereits erstellter Druckunterlagen und Muster.
15. Alle Bestellungen werden auf der Basis unserer Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen ausgeführt.
16. Bei Druckaufträgen mit einer gewünschten Lieferzeit von 10 Werktagen, sowie bei verspätetem Eingang der Druckunterlagen oder der Freigabe des Andruck/Ausfallmusters berechnen wir auf alle Druck- und Nebenkosten einen Aufschlag von 25%.
17. Bitte kontrollieren Sie umgehend unsere Auftragsbestätigungen bzgl. Änderungen der von Ihnen vorgegebenen Liefertermine und Werbeanbringungen, denn verspäteter Einspruch kann nicht berücksichtigt werden!
18. Warensendungen an Ihre Drucker sind von diesen auf korrekte Lieferung zu überprüfen (Stückzahl + Qualität).
19. Farbunterschiede bei 100% Baumwoll-Produkten sind nicht auszuschließen – kein Reklamationsgrund.
20. Handlingskosten
a) Batterien Einlegen in Karton (falls möglich) Euro 0,08/Karton einlegen in Artikel Euro 0,15/Gerät
b) Kugelschreiber und Schreibblöcke Euro 0,20/Artikel